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Das war …
die Parlamentssitzung vom 11. April 2022

Nach zwei Jahren im Exil traf sich das Parlament erstmals wieder im Stadthaussaal in ungewohnt engen Verhältnissen. Das Publikum, das in der alten Turnhalle wegen Corona ausgeschlossen war, konnte die Debatte wieder von der Tribüne aus mitverfolgen. Hingegen wurde der Livestream weggespart, was Brigitte Meier Hitz in einer Fraktionserklärung namens der SP kritisierte. Dass Interessierte bis zu vier Stunden ausharren müssen, um ein, zwei für sie wichtige Traktanden mitzuerleben, ist nicht mehr zeitgemäss. Die SP wird sich für die Wiederaufnahme des audiovisuellen Angebots einsetzen, das live oder zeitversetzt genutzt werden kann.

Zum ersten Mal in der Geschichte des Parlaments wurde das Instrument der Kommissionserklärung eingesetzt, und zwar gleich von zwei Präsidenten namens ihrer Kommission. Und beide Male wurde der gleiche (abtretende) Stadtrat für seine mangelhafte Geschäftsführung gerügt. Christoph Wachter als Präsident der Fachkommission II hatte nicht nur hier einen souveränen Auftritt, sondern im Verlauf des Abends gleich noch dreimal.

Globalbudgets sind in Wetzikon Geschichte

Mit deutlichem Mehr verweigerte das Parlament dem Stadtrat die Weiterführung von Globalbudgets für drei Verwaltungsbereiche. Im Bereich Sport + Freizeit ist das Defizit systemimmanent, was ein Globalbudget eigentlich ausschliesst. Doch auch die intransparente Führung und die Kritikunfähigkeit dieser Bereichsleitung trugen zur ablehnenden Haltung des Parlaments bei. Das Alterswohnheim Am Wildbach sowie die BWSZO werden inskünftig als sogenannte Eigenwirtschaftsbetriebe weitergeführt. Wirkungsorientierte Führung und kundenfreundliches, dienstleistungsorientiertes Handeln sollen auch ohne Globalbudgets – wie in allen anderen Abteilungen – zum Standard gehören.

Erweitertes Angebot im Jugendbereich

Auf Antrag des Stadtrats hiess das Parlament die Erhöhung des Jugendkredits um rund 200’000 Franken auf über 1 Mio. Franken jährlich gut, und dies sogar einstimmig. Neben verschiedenen Anpassungen steht das Jugendhaus neu zu gewissen Zeiten älteren Jugendlichen bis 18 Jahre offen. Für junge Leute zwischen der Sekundarschule und dem Erwachsenenalter hat ein niederschwelliges, nichtkommerzielles Angebot gefehlt. 

Baukredit Friedhof gutgeheissen

Nach jahrelanger Planung und Aufschiebung kam endlich der Baukredit für die Gesamtsanierung und Erweiterung des Friedhofs vors Parlament. Die bestehende Anlage genügt den gesetzlichen Vorgaben längst nicht mehr, wonach der Bevölkerung ein konfessionsneutraler Raum für Abdankungen zur Verfügung stehen muss. Ferner hat der Friedhof grösseren Sanierungsbedarf. Leider fiel der ursprünglich vorgesehene Friedpark dem Rotstift zum Opfer. Advije Delihasani legte namens der SP-Fraktion überzeugend dar, weshalb das Projekt unsere Unterstützung dennoch verdient. – Das letzte Wort werden die Stimmberechtigten haben.

Parlamentarische Vorstösse

Mit hauchdünner Mehrheit von einer Stimme verzichtete das Parlament darauf, dem Stadtrat den Auftrag zu erteilen, sich beim Kanton erneut für die Westtangente einzusetzen. Es beerdigte ein entsprechendes Postulat von der Mitte. Das beeindruckte den zuständigen Stadtrat Pascal Bassu wenig, der versprach, dass das letzte Wort in dieser Sache noch nicht gesprochen sei.

Weniger zufrieden ist der Stadtrat damit, dass er zu zwei Postulaten der Grünen, nämlich zur Verminderung von Lichtemissionen und zu Tempo 30 in Kempten West, einen Ergänzungsbericht liefern muss. Neu sind solche Berichte vorgesehen, wenn das Parlament die Abschreibung von Vorstössen verweigert, weil der Stadtrat den Auftrag ungenügend umgesetzt hat. Das war hier klar der Fall.

Fünf weitere Vorstösse – darunter einmal mehr Christoph Wachters Postulat zur Bau- und Zonenordnung – wurden auf die nächste Sitzung verschoben. 

Verabschiedungen

Mit treffenden Worten hat der Präsident schliesslich 16 austretende Parlamentsmitglieder verabschiedet. Einige waren erst im Lauf der Legislatur nachgerückt und warfen das Handtuch angesichts der grossen Belastung; andere waren seit acht Jahren, also seit Beginn des Parlaments, dabei; und drei hätten zwar gerne weitergemacht, wurden aber nicht wiedergewählt. Ihnen allen wurde mit einem warmen Applaus für ihre grosse Arbeit gedankt. Mit einem gravierten Wetziker Parlamentsglas, gefüllt mit Pralinen, wurde ihnen der Abschied versüsst.

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